Beteiligungsverfahren

Beteiligungsverfahren sollen die Interessen unterschiedlichster Beteiligter zu verschiedenen Planungen zum Beispiel zum Bebauungsplan, zum Landesentwicklungsplan oder zur Radverkehrswegeplanung, berücksichtigen. Das ist in der Praxis oft schwierig.

Unter der wissenschaftlichen Begleitung der Hochschule Merseburg (FH) wurde deshalb ein Online-Beteiligungsverfahren entwickelt.

Das Ergebnis: Die Bearbeitungszeiten wurden verkürzt und die Bürger werden nun auf unkomplizierte Weise am Planungsprozess beteiligt. Unterstützt wird dies durch eine interaktive geografische Karte im Internetauftritt. Jedermann kann einfach seine Bemerkungen in die Online-Karte eintragen - ein Bild sagt einfach mehr als tausend Worte.

Der Planer bekommt durch das System alle Rückläufe fachlich geordnet - egal ob Brief, Fax, E-Mail oder Online-Stellungnahme. Moderne Technologien wie GIS, DMS und CMS wurden dafür integriert und gewährleisten durchgängige, medienbruchfreie Prozesse - das Rückgrat einer modernen Verwaltung.

Fallbeispiel Landesentwicklungsplan Sachsen-Anhalt

Im Verfahren der Landesentwicklungsplanung werden viele Personen und Einrichtungen beteiligt. Auch hier kann die Vorgangsbearbeitung komplett medienbruchfrei erfolgen.

Am 22.07.2008 hat die Landesregierung den 1. Entwurf des LEP 2010 beschlossen. Anschließend fand eine umfassende Beteiligung nach den Vorschriften des Landesplanungsgesetzes statt. Folgender Verfahrensablauf war medienbruchfrei zu unterstützen:

1. Einleitung des Aufstellungsverfahrens
2. Erarbeitung des 1. Entwurfes
3. Auslegung des 1. Entwurfes - Beteiligung der TÖBs (Träger öffentlicher Belange)
4. Eingang der Stellungnahmen
5. Stellungnahmen werden bewertet - Entscheidungsvorschlag (nach Abwägung) wird erarbeitet
6. Erarbeitung eines Erörterungspapiers (Stellungnahmen + Entscheidungsvorschläge)
7. Erörterungspapier wird allen Beteiligten zugeleitet
8. Erörterungstermin - alle Beteiligten haben die Möglichkeit eine Stellungnahme zum Erörterungspapier abzugeben
9. Überarbeitung der Entscheidungsvorschläge unter Berücksichtigung der neu eingegangenen Stellungnahmen
10. Erarbeitung des 2. Entwurfes usw.

Technologisch wird das gesamte Verfahren von drei Basistechnologien getragen, welche in die Gesamtlösung integriert und angepasst wurden. Zunächst wird das Webportal über ein Content-Management-System (CMS) bereitgestellt. Die interaktiven Karten des Webportals stellt ein Geografisches Informationssystem (GIS) bereit, welches über eine Modulschnittstelle direkt in das CMS eingebunden wird. Die abgegebenen Stellungnahmen laufen inklusive Beschreibungsinformationen und Kartenskizzen in ein Dokumentenmanagementsystem (DMS). Das DMS unterstützt die Arbeitsabläufe der Bearbeitung der Stellungnahmen (Workflow) und integriert alle anderen Kommunikationskanäle wie Fax, Briefe (Scannfunktionen) oder Email (Zuordnung des Email-Posteingangs). Zur Online-Version des Landessentwicklungsplans Sachsen-Anhalt...

Fazit

• Medienbruchfreie Unterstützung des gesamten Beteiligungsverfahrens, inkl. der Auswertung und Entwurfsüberarbeitung
• Integration der klassischen Kommunikationskanäle wie Brief und Fax
• Zuordnung der Email-Eingänge zur LEP-Struktur
• Integration der Technologien GIS, CMS und DMS zu einer Gesamtlösung

Fallbeispiel Bauleitplanung

Auch das Bauleitplanverfahren kann vollständig IT-gestützt durchgeführt werden. X-Planung allein reicht dafür aber nicht aus.

Digitale Bauleitplanung

• ist ein sehr komplexer Planungsprozess mit vielen Beteiligten
• ist Grundlage von zahlreichen Planungs- und Entscheidungsprozessen
• Rechtliche Grundlagen: Baugesetzbuch (BauGB) und Gemeindeordnungen
• Verfahrensträger: Gemeinden; Planungsverbände
• Auswirkungen auf Wirtschaft und Bürger

Anforderung: Medienbruchfreier Ablauf vom Aufstellungsbeschluss (Gemeinderat) bis zur Genehmigung und Bekanntmachung

Die Beteiligten

• Gemeinde als Träger der Bauleitplanung
• Dienstleister der Gemeinden: Planungsbüros
• TÖB (Träger öffentlicher Belange)
• Öffentlichkeit (Bürgerinnen und Bürger)
• Genehmigungsbehörde

Anforderungen an ein integriertes, digitales Bauleitplanverfahren

• Interoperabilität
• medienbruchfreies Verfahren
• Nutzung von Standards
• Nutzbarkeit durch alle Beteiligten
• Differenzierbarkeit der Inhalte
• minimaler Arbeitsaufwand
• Wirtschaftlichkeit der Lösung

Standards: XPLANUNG und Planzeichenverordnung
XPlanGML als Ergebnis der XPLAUNG-Standardisierung regelt, welche Arten von Flächen und Objekten es in FPlänen (Flächennutzungsplan) und BPlänen (Bebauungsplan) geben kann und anhand welcher Attribute man sie unterscheidet. Der PlanGML Signaturen-Katalog bildet die Planzeichenverordnung ab. Dabei erfolgt die Festlegung, wie Flächen und Objekte in FPlänen und BPlänen dargestellt werden. Die Zuordnung der Attribute zu Zeichenvorschriften ist notwendig. Dabei sind der kleinste gemeinsame Nenner die Ebenen (auch Layer oder Folien genannt). In unserem Projekt haben wir die Auflösung der Objekte und Beziehungen aus XPlanGML zu einer ebenenbasierten Zuordnungsvorschrift vorgenommen

Das Projekt: Pilotierung einer Lösung im Landkreis Nordwestmecklenburg - Ergebnisse

1. Bauleitplanverfahren kann vollständig digital abgebildet werden
2. Rückkanal im Beteiligungsverfahren erfolgt digital und ohne Medienbrüche
3. Referenzmodelle / Piloten sind vorhanden
4. Übertragbarkeit auf andere Verfahren ist gegeben